Die Renaissance und die Verkhovna Rada

Die Renaissance, aus dem französischen Wort für Wiedergeburt abgeleitet, beschreibt eine Kulturepoche Europas in der Umbruchzeit zwischen Mittelalter und Neuzeit im 15. und 16. Jahrhundert. Es war die Epoche der Rückbesinnung auf die kulturellen und gesellschaftlichen Errungenschaften der griechischen und römischen Antike sowie ihrer arabischen und persischen Überlieferungen aus der islamischen Blütezeit im frühen Mittelalter.  Auch die Kunst profitierte von der Renaissance und brachte vor allem in den Stadtstaaten Norditaliens und in den Niederlanden zahlreiche bis heute bekannte Meister hervor. Im Vergleich zur mittelalterlichen Kunst der Symbolik, die heute oft unbeholfen bis grotesk wirkt, entwickelten die Künstler der Renaissance das Handwerk und Gespür für Plastiken der Antike, erschufen gleichzeitig aber auch gewaltige Fresken und zahlreiche Gemälde, in denen Komposition, Proportion, Perspektive und Ausdrucksform der menschlichen Figur in einer noch nicht dagewesenen realistischen Art und Weise gezeigt wurden. Diese handwerklichen Ideale, zu denen auch der Goldene Schnitt gehört, behielten durch alle Kunstepochen bis ins frühe 20. Jahrhundert hindurch ihre Gültigkeit und waren somit eine der einflussreichsten und wichtigsten Entwicklungen der Kunst.

Nun wäre das Internet nicht das Internet, wenn es nicht jedes Thema und jede Epoche aufgreifen und ihm seinen eigenen Stempel aufdrücken würde. Unter dem Begriff Accidental Renaissance, also in etwa Renaissance aus Versehen, werden Fotografien gesammelt, die zufällig und nicht beabsichtigt eine an Gemälde und Fresken der Renaissance und ihrer Folgeepochen erinnernde Bildkomposition enthalten. Eines der berühmtesten Beispiele hierfür ist das Bild des britischen Fotografen Roland Hughes, welches er in der Silvesternacht zum 1. Januar 2016 schoss. Es passiert so viel auf dem Bild, es wirkt so gestellt, und doch ist es eine Aneinanderreihung von Zufällen, selbst der Betrunkene, dessen Körperhaltung, aber vor allem die nach dem Bier ausgestreckte Hand an Michelangelo Buonarottis Erschaffung des Adam erinnert.

Roland Hughes: New Year’s Eve

Der britische Guardian hat sich bereits im Jahr 2014 mit dem Thema der Accidental Renaissance beschäftigt. Dort wurde ein Bild dreier Fußballer gezeigt, die beim Torjubel in so einem außergewöhnlichen Moment fotografiert wurden, dass das Bild wie für eine Gemäldekomposition gestellt wirkte. Der Artikel erwähnt auch noch ein anderes Bild, auf dem Mitglieder der Verkhovna Rada in einer hitzigen Debatte über den Staatshaushalt in eine Rauferei geraten sind. Komposition und Dynamik erinnern an alte Gemälde, vor allem die Tatsache, dass die Fibonaccispirale, eine spezielle Art des Goldenen Schnitts, das Bild von allen vier Seiten perfekt einteilt, macht das Bild so besonders.

Nur zwei Tage später veröffentlichte die Zeitung von Lesern vorgeschlagene Fotografien. Neben dem imposanten Bild einer jüdischen orthodoxen Hochzeit und einigen Torjubelszenen ist auch wieder ein Bild aus der Rada zu sehen. Diesmal hüllt Tränengas oder Rauch die Szenerie ein, im Vordergrund wird mit wutverzerrten Gesichtern geschlagen und aneinander gezerrt.

Auch auf reddit, einem der größten freien Foren im Internet, gibt es einen Bereich der sich mit der Sammlung und Bewertung von Fotografien beschäftigt, welche in irgendeinem Sinne mit der Accidental Renaissance verbunden sind. Dort erschien vor wenigen Tagen ein vielbeachtetes Bild mit der Überschrift Ukraine politics, welches die Besetzung des Rednerpults der Verkhovna Rada durch Abgeordnete von Samopomich und Batkivshchyna zeigt. Im Mittelpunkt steht die Pietá-gleiche Abgeordnete Tetyana Chornovil. Die ehemalige Journalistin wurde bekannt, weil sie wegen ihrer Recherchen zur Korruption des damaligen Präsidenten Yanukovych und seines Umfeldes von dessen Schergen auf der Autobahn in die Leitplanke gedrängt und mit Fausthieben ins Gesicht krankenhausreif geprügelt wurde. Heute steht die Dame der Korruption indes weit aufgeschlossener gegenüber, glaubt man ihren früheren Journalistenkollegen.

Selbstverständlich hat auch Facebook mit dem folgenden Bild ein Ass im Ärmel. Abgeordnete der rechtsgerichteten allukrainischen Svoboda und der, nun ja, ebenfalls irgendwie rechtsgerichteten, aber eben russisch orientierten KP der Ukraine liefern sich einen heftigen Schlagabtausch.

Solche Bilder wirken zunächst erheiternd, denn so viel künstlerisches Potenzial hätte man einem Parlament, dass für das Hinauszögern wichtiger Reformen, giftige Intrigen und immer wieder Störaktionen von oder Prügeleien zwischen Mitgliedern diverser Fraktionen bekannt ist, nicht zugetraut. Doch genau darin liegt das Problem. Laut dem Blog parliamentfights ist die Ukraine das Land mit den meisten Schlägereien im Parlament und hat folglich bei den nicht ganz ernst gemeinten Preisverleihungen 2016 so richtig abgeräumt. Auf ihrem Blog und im Mitschnitt einer Vorlesung gehen die Macher auch auf den britischen Politologen Dr. Christopher Gandrud ein, der als Postdoktorand am Fiscal Governance Centre an der renommierten Hertie School of Governance arbeitet und seine Doktorarbeit der Bedeutung und Gefahr von Gewalt in Parlamenten gewidmet hat. Der etwas sperrige Fachbegriff für diese Gewalt im Parlament untereinander lautet Legislative Violance. Gandrud führt in seiner Doktorarbeit und ihr folgenden Artikeln Beispiele aus diversen Ländern an, doch das Parlament der Ukraine hat, zusammen mit dem Taiwans, in den letzten zwei Jahrzehnten unfreiwillig viel Forschungsmaterial für seine Arbeit bereitgestellt. In dieser schreibt er unter anderem, dass Gewalt zwischen Abgeordneten häufig bei jungen Demokratien in Erscheinung tritt und mit tiefer religiöser, gesellschaftlicher oder politischer Spaltung einhergeht und in besonders ausgeprägten Fällen sogar zu Bürgerkrieg führen kann.

Natürlich ist die Ukraine mit der Verkhovna Rada nicht allein, auch im Kosovo, ebenfalls ein Paradebeispiel für Dandruds Thesen, oder in asiatischen Ländern wie Indien, Taiwan und Südkorea kommt es häufig zu Gewaltexzessen in Parlamenten. Seien es mitgebrachte Eier oder Tränengasgranaten, Besetzungen und Blockaden des Parlaments mit Möbeln aus dem Plenarsaal, oder sogar das Feuern einer AK-47 in den Vorräumen des jordanischen Parlaments. Im Übrigen hatte auch die junge Bundesrepublik einen Fall von Legislative Violence, als am 10. März 1950 mehrere Abgeordnete der SPD den Abgeordneten der Deutschen Partei, Wolfang Hedler, aus dem Bonner Parlament durch eine Glasscheibe und eine Treppe hinunter aus dem Gebäude prügelten. Hedler hatte im Oktober 1949 eine völkische und antisemitische Hetzrede gehalten und war daraufhin von diversen Veranstaltungen und Sitzungen ausgeschlossen worden, als er dennoch erschien und mit störenden Zwischenrufen den Ablauf behinderte, flogen den Sozialdemokraten die Sicherungen raus. Sogar in den USA, Gandruds These bestätigend, kam es kurz vor dem amerikanischen Bürgerkrieg zu Gewalt im Senat. Es gab bereits zuvor zahlreiche Auseinandersetzungen, diese wurden jedoch außerhalb des Senats oder Kongresses durch Duelle mit Todesfolge gelöst, doch kurz vor dem Ausbruch des Sezessionskrieges attackierte der Demokrat Preston Brooks seinen republikanischen Kontrahenten Charles Summer aufgrund von dessen ablehnender Haltung der bestehenden Sklaverei gegenüber mit einem Gehstock und verletzte ihn dabei schwer.

Es wäre fahrlässig zu behaupten, der derzeit stattfindende Krieg in der Ukraine sei ein Bürgerkrieg. Dennoch ist es nicht von der Hand zu weisen, dass das Eingreifen des Kremls in der Ukraine nur möglich war, weil die ohnehin schon bestehenden Konflikte innerhalb des Parlaments verstärkt und die Ängste der Bevölkerung geschürt wurden. Die Schwäche des Parlaments und weiterer Regierungsorgane war die Stärke des äußeren Aggressors. Umso tragischer ist die Tatsache, dass nach den Wahlen im Jahr 2014 der große pro-ukrainische, pro-westliche Block der ins Parlament geschwemmt wurde, die Gewalt aus dem Plenarsaal nicht verbannen konnte. Zu diesem Zeitpunkt war die Krim bereits völkerrechtswidrig annektiert und der Krieg im Osten des Donbas von russischen Soldaten und Söldnern begonnen worden und das Land ergoss sich in Einigkeitsbekundungen. Gandrud sieht dafür, wie er in einem Artikel für voxukraine ausführt, vor allem das gemischte Wahlsystem verantwortlich, welches den Wählerwillen nicht genau genug widergibt. Auch die erste Regierungskoalition aus fünf Parteien, von denen keine mindestens ein Drittel der Stimmen auf sich vereinigen konnte sieht er als Problem und rät daher zu einer Änderung des Wahlsystems, betont gleichzeitig aber, dass dies nicht die einzige Lösung sein kann.

Eine mögliche Verbesserung wäre sich vom gemischten Wahlsystem zu entfernen, welches sowohl zu einem unproportionalen Ergebnis kommt, gleichzeitig aber auch hervorhebt, wie unproportional diese Ergebnisse sind. Eine Alternative wäre ein mehr proportionales Wahlsystem, welches sowohl hilft das schwache Parteiensystem zu stabilisieren, als auch regionale proportionale Ergebnisse ermöglicht. Ein Beispiel wären Mehrpersonenwahlkreise mit geschlossenen Wahllisten. Trotzdem, es ist wichtig zu betonen, dass obwohl Wahlsysteme entwickelt werden können um bestimmte Ausgänge zu fördern, sie diese nicht garantieren können. Darüber hinaus sind die Gründe für fehlendes Engagement des Gesetzgebers komplex und nicht einfach mit irgendeinem Eingriff zu lösen.

Genau dieses von Gandrud angesprochene fehlende Engagement des Gesetzgebers ist das größte Problem der heutigen Ukraine. Mit Poroshenkos wachsendem Widerstand gegen Reformen und der korrumpierenden Wirkung der ukrainischen Politik hat sich herauskristallisiert, dass der größte Konflikt, die größte Hürde für ein produktives Parlament noch nicht überwunden ist. Es geht nicht um die Sprachenfrage, die nur im Parlament zu wüsten Schlägereien zwischen Populisten führt, es geht nicht um Russland, welches Konflikte anheizt und abkühlt, wie es dem Kreml gerade passt, es geht um den nicht beendeten Konflikt der seit 1991 schwelt. Die Gesellschaft gegen die verbrecherische Oligarchie der Kleptokraten. Poroshenko zählt zweifelsohne zur letzteren und ist nur ihr Verpflichtet. Das er einige Reformen durchgebracht hat, Anfangs mit Elan, später nur zögernd, liegt daran, dass ihm durchaus an der Unabhängigkeit der Ukraine von Russland gelegen ist. Aber eben nur soweit, wie das seinen Einfluss, und wichtiger den Einfluss seiner Seilschaften im Land nicht schmälert. Bis eine ganzheitliche Lösung durch zahlreiche Reformen, unabhängige Steuer- und Korruptiosnermittler, unabhängige Justiz, eine Reform des Wahlsystems und mehr Vertrauen in die Politik nicht herbeigeführt ist, werden die regelmäßigen Schlägereien im Parlament eine Art Thermometer des ukrainischen Oligarchenfiebers sein.

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