Die Wiedergeburt der Goldenen Rose

Die Ukraine hat es schwer mit ihrer Geschichte und der Erinnerung. Allein für die Zeit des Zweiten Weltkrieges existieren zwei große Narrative, die miteinander konkurieren. Für die einen waren die Nationalisten um Bandera und Shukhevych patriotische Helden, für die anderen Kollaborateure und faschistische Schergen. Gleichzeitig werden auch die Soldaten der Roten Armee auf der einen Seite als Befreier, auf der anderen Seite als Besatzer bezeichnet. Bis heute ist der Prozess der Aufarbeitung dieses Teils, aber auch aller anderen Episode der ukrainischen Geschichte nicht abgeschlossen und werden Thesen hitzig diskutiert. Das liegt vor allem an der Angewohnheit zur Mythifizierung die eine selbstkritische Betrachtung der Materie nicht zulässt. Kritiker werden deswegen nicht selten als Nestbeschmutzer und Verräter denunziert, die jeweils von der anderen Seite bezahlt werden.

Von geringem Wert entpuppt sich auch das staatliche Ukrainische Institut für nationales Gedenken unter der Leitung des umstrittenen Historikers Volodymyr Vyatrovych. Umstritten zum einen weil er Geschichtsklitterung betreibt und Verbrechen der OUN und der von ihr seit 1943 geführten UPA verschweigt und ihre Rolle im Krieg verklärt, zum anderen aber auch, weil er die Geschichte der Ukraine politisiert und sie vor allem gegen die Nachbarn Russland und Polen nutzt. Den Holodomor bauscht er zum nationalen antirussischen Mythos auf, wird dabei jedoch den Millionen Opfern des Hungertodes nicht gerecht und verhindert die wissenschaftliche Aufarbeitung diverser Fragen nach rechtlicher Einordnung, Schuld, Zweck und Folgen. Auch in der Frage um das Massaker an der polnischen Bevölkerung Wolhyniens durch radikale Faschisten innerhalb der OUN zeigt er sich genau so kämpferisch, wie zuletzt die rechtskonservativen Populisten der PiS und führt damit nur zu einer Vertiefung der Gräben zwischen der Ukraine und ihrem westlichen Nachbarn und wertvollstem Verbündeten, statt auf eine Entspannung, Normalisierung und Versöhnung hinzuarbeiten.

synagogeHoffnung machen da einige ukrainische Historikerinnen und Historiker, die sich unermüdlich daran abarbeiten Mythen zu zerschlagen und der ukrainischen Gesellschaft ein wenig Selbstkritik angedeihen zu lassen. Zu den Nennenswertesten zählen derzeit wohl Serhiy Plokhyi, Yaroslav Hrytsak, Andriy Portnov, Oleksandr Zaytsev, Yakiv Yakovenko, Marta Havryshko und Oleksiy Tolochko deren Fachgebiete verschiedene Epochen oder Fachbereiche ein und derselben Zeit betreffen. Auch Organisationen wie das Ukrainische Holocaust-Bildungszentrum oder Medien wie Ukraina Moderna, Politychna Krytyka, Histor!ans oder Krytyka leisten ihren Beitrag zur historischen Bildung. Diese Anstrengungen tragen nun erste Früchte. Museen und Denkmäler warten mit zusehends neuen und gewagten Konzepten auf und tragen das Wissen aus dunklen und miefigen Sowjetarchiven in das öffentliche Leben. Das wohl ambitionierteste Projekt schaffen derzeit die Stadtverwaltung Lvivs mit der Organisation The Space of Synagogues.

Auf den verwahrlosten Ruinen der 1941 von den Nazis zerstörten Goldene-Rosen-Synagoge, des Beth Hamidrash, einer jüdischen Bildungseinrichtung, und der ebenfalls von den deutschen Besatzern zerstörten Hauptsynagoge entsteht bis zur Eröffnung am 4. September eine in der Ukraine noch nie dagewesene Gedenkstätte. Sie erinnert zum einen an die Jahrhunderte alte jüdische Geschichte der Stadt und an die Opfer des Holocaust, zelebriert aber zum anderen das heutige jüdische Leben und ruft zur Toleranz auf. Geplant wurde sie von einem Gremium internationaler Architekten und Historiker, sowie der jüdischen Gemeinde der Stadt sowie der Stadtverwaltung. Aus 35 eingereichten Projekten wurde das nun bald fertig gestellte ausgewählt und in mehreren Bauabschnitten fertig gestellt. Das Projekt stammt vom vom Berliner Landschaftsarchitekten Franz Reschke und wurde von Experten aus Deutschland, Israel und der Ukraine ausgewählt und durch den ukrainischen Architekten Yuriy Stolarov vor Ort realisiert. Vor der Umgestaltung fanden unter der Schirmherrschaft der Lviver Filiale der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH neue Ausgrabungen statt, bei denen große Teile der Ruinen durch den Denkmalschutz konserviert wurden.

Nach über 70 Jahren erhält die Stadt nun endlich ein Teil ihres jüdischen Antlitzes wieder, dass lange genug als klaffende Wunde im Zentrum brach lag. In Die Schlagzeilen kam die Goldene-Rosen-Synagoge erst 2008 wieder, als der berüchtigte Gastronomiebetreiber !FEST, der viele Objekte in der Innenstadt besitzt, am Platz neben den Ruinen das Erlebnisrestaurant Pid Zolotoyu Rozoyu eröffnete. In dem galizisch-jüdischen Restaurant liefen Kellner mit angeklebten Schläfenlocken herum und forderten die Gäste auf, um die Preise zu feilschen. Kritiker sahen, auch durch den Beinamen Halycka Zhydivska Knaypa, den Tatbestand des Antisemitismus erfüllt. Die Betreiber pochten darauf, dass das Wort Zhyd im westukrainischen Raum nicht die Bedeutung habe, die es in der Zentral- und Ostukraine durch Entlehnung aus dem Russischen hat und verwiesen auf Sprachen wie das Tschechische (Židé), Polnische (Żydzi) oder Slowakische (Židia) in denen ebenfalls, gänzlich ohne Probleme, von Zhydy gesprochen würde. 2012 erwirkte die jüdische Gemeinde eine Kontrolle durch die Nationale Expertenkommission für Fragen des Schutzes der gesellschaftlichen Moral eine Überprüfung des Restaurants. Der Direktor des Bildungszentrums der jüdischen Gemeinde, Meylakh Sheykhet, bestätigte daraufhin, dass das Restaurant wichtig für die jüdische Gemeinde sei, da es einer der wenigen Orte der Stadt sei, an dem man über das jüdische Leben der Stadt erfahren könne. Mit der kommenden Eröffnung des neuen Denkmals sind solche Zeiten endgültig vorbei.

Die neue Pilgerstätte der Muralisten

Irgendwann im Jahr 2014 fing es an. So genau lässt sich das gar nicht sagen. Und was schon bei der zeitlichen Einordnung nicht klappt, ist bei der Frage nach dem Grund erst recht nicht möglich. Die gerade erst vergangene Revolution auf dem Maidan und die darauf folgende Euphorie als Beweggrund vorzuschieben wird der Sache vermutlich nicht gerecht. Denn die Bewegung trieb und treibt sich selbst an. Innerhalb der Szene machten die Möglichkeiten der Stadt schnell die Runde. Und doch muss man, will man es richtig erzählen, noch einmal zum Maidan zurückkehren. Denn ohne die Erlangung eines neuen gesellschaftlichen Selbstbewusstseins und der Wahl eines neuen Oberbürgermeisters, dessen Stadtverwaltung nicht gegen die Aktionen vorging, wäre der immer größer werdende Erfolg wohl ausgeblieben. Und so ist Kyiv irgendwann in den letzten zwei Jahren zur neuen Hauptstadt des modernen Muralismus geworden.

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Eine der ersten modernen Wandmalereien in Kyiv, auf der Fassade des Gebäudes in der vul. Voloska 19. Gemalt wurde es vom australischen Künstler Fintan Magee und ruft die Gesellschaft zu ökologischem und nachhaltigem Handeln auf.

Der Muralismus als Kunstrichtigung des 20. Jahrhunderts entstand während der mexikanischen Revolution, nachdem sich vor allem marxistische Künstler zusammen taten und die kahlen Wände der Arbeiterviertel mit politischen Botschaften und Kritik übermalten. Über den Sozialismus gelangten die Wandmalereien auch in den sowjetischen Realismus, und wurden zum festen Bestandteil sowjetischer Stadtgestaltung. Auch in Nordirland, vor allem in Belfast und Derry dienten Wandmalereien vor allem der politischen Botschaft. Erst die 1978 gegründete französische Vereinigung CitéCréation nutze die Stilrichtung nicht mehr zum Transport politischer Botschaften, sondern zur Rückeroberung des öffentlichen Raumes, Aufwertung des Stadtbildes und Stärkung des Zugehörigkeitsgefühls der Bewohner im sozialen Wohnungsbau. Seither schufen sie in Lyon, aber auch in anderen Städten über 500 Wandmalereien, zu denen es heute Führungen für Touristen gibt.

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Das Bild des brasilianischen Künstlers Nunca kann in der vul. Spaska 6a bewundert werden. Die Seite des denkmalgeschützten Gebäudes aus dem Jahr 1910 zeigt einen ukrainischen Kosaken, dem die Hände brasilianische Ureinwohner ihre typischen Kriegsbemalungen auftragen.

In der Ukraine durchlebt der Muralismus nun alle Stadien seiner bewegten Geschichte auf einmal. Er ist postrevolutionär, gesellschaftskritisch, höchst politisch sowie unpolitisch, urbanistisch und aufwertend zugleich. Verschiedene Künstler und Kollektive aus dem In- und Ausland bieten sich geradezu einen Kampf um das angesagteste Mural der Stadt. Fast wöchentlich entstehen neue übergroße Gemälde auf den grauen und tristen Wänden sowjetischer Gebäude, teilweise sogar denkmalgeschützter Häuser aus dem 19. Jahrhundert. Und so prallen folkloristischer Kitsch, revolutionärer Staatsgründer, Surrealismus und militaristischer Diktator auf den Wänden der Stadt aufeinander.

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Wandmalerei des ukrainischen Diktators Pavlo Skoropadskyi, der, mit deutscher Hilfe, 1918 kurzzeitig die Regierungsgewalt an sich gerissen und sich zum Hetman hatte ausrufen lassen. Er wurde bald wieder von der legitimen Regierung der ukrainischen Volksrepublik abgelöst. Bewundert werden kann das Bild in der vul. Starovokzalna 12

Kritik gibt es natürlich auch an dieser Kunstform. Sie reicht von dem bloßen Vorwurf fehlenden Geschmacks, über Vandalismus bis hin zur Propaganda. Vor allem dann, wenn es um patriotische Symbolik oder unliebsame Personen aus der Vergangenheit geht. Besonders letzteres löst teils interessante historische Debatten aus und führt zu Forderungen nach einer neuen Einordnung in der nationalen Erinnerung. Doch die schärfste Kritik kommt von Künstlern und Kunstwissenschaftlern selbst und richtet sich nicht einmal gegen die neuen Wandmalereien, als gegen die Politik drumherum. Zeitgleich mit der Erschaffung der Murale werden im Rahmen der ohnehin umstrittenen Entkommunisierung Wandgemälde, Mosaike und andere architektonisch-künstlerische Elemente vernichtet, obwohl sie, anders als Denkmäler für Lenin oder NKWD-Größen in keinem Zusammenhang mit der Propagierung eines menschenverachtenden Systems stehen. Nach der selben Logik dürfte auch die Musik eines Genies wie Dmitri Shostakovich nicht mehr gespielt werden, doch in den Gesetzen und Verordnungen zur Entkommunisierung eine Logik zu suchen ist mehr als müssig.

Die Kunstwissenschaftlerin Yevheniya Molyar und die Architektin Daryna Nedozym führen noch einen weiteren Punkt ins Feld. Ihrer Meinung nach verfällt die Kunst bereits jetzt schon zur Ware, die lediglich dazu dient das Ansehen von Beamten und Politikern zu steigern, die sich damit profilieren Genehmigungen ausgestellt und den öffentlichen Raum bereichert zu haben. Damit wird die Kunst nur Mittel zum Zweck für den anstehenden Wahlkampf, unter dem, wie schon erwähnt, auch denkmalgeschützte Gebäude zu leiden haben. Als Negativbeispiel nennen sie den früheren Bezirksbürgermeister von Svyatoshyn und heutigen Stellvertretenden Bürgermeister Illya Sahaydak, der bis zu 150 Genehmigungen für Murale ausstellte und mit dem Argument der Stadtverschönerung seinen Wahlkampf führt.

Der katalanische Künstler Kenor Martinez Vanbergen erhielt die Erlaubnis, einen ganzen Zug der Kyiver Metro zu gestalten.

Ungeachtet aller Kritik reißt der Strom der in die Stadt reisenden Künstler nicht ab. Kyiv hat es geschafft, die Herzen der Künstler zu erobern. Wer bei der großen Zahl der Bilder bereits den Überblick verloren hat, kann sich auf der Seite kyivmural.com orientieren, oder sich ein paar Exemplare im britischen Guardian ansehen. Mittlerweile gibt die Stadt sogar weitere Flächen zur Bemalung frei, sodass nun auch bunte U-Bahnen durch die Stadt rollen. Es bleibt zu hoffen, dass diese neue Art der Kunst der Stadt und dem Land gut tun.

Romapogrom in Izmail

Im Dorf Loshchynivka im Raion Izmail der Oblast Odessa ist es gestern Abend zu einem Pogrom gekommen. Etwa 300 Einwohner des Dorfes hatten die Häuser der ortsansässigen Roma gestürmt und verwüstet. Den Unruhen war die Verhaftung eines jungen Rom vorausgegangen, dem von der Polizei die Vergewaltigung und Tötung eines achtjährigen Mädchens aus dem Ort vorgeworfen wird. Die örtliche Polizei war mit der an die Verhaftung anschließenden Situation heillos überfordert, sodass Ermittler und Sondereinheiten aus Izmail angefordert wurden. Laut Medienberichten wurde bei dem Pogrom niemand verletzt, da die Roma ihre Häuser noch vor dem Überfall verlassen hatten.

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Anwohner des Dorfes verwüsten ein Haus

Das Mädchen, dass am Abend zuvor von ihren Eltern als vermisst gemeldet wurde, war am Samstag in einem verlassenen Gebäude unweit der Romasiedlung leblos aufgefunden worden. Ersten Berichten der Polizei zufolge war ihr Körper mit zahlreichen Schnittwunden und Hämatomen übersäht. Von einem Sexualdelikt könne mit höchster Wahrscheinlichkeit ausgegangen werden. Wie und ob der verhaftete Mann mit dem Verbrechen in Verbindung steht, ist derzeit noch völlig unklar.

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Die Dorfbewohner fordern die Roma auf, den Ort zu verlassen

Die Roma waren erst vor wenigen Jahren in den Ort gezogen und sind seither Anfeindungen ausgeliefert gewesen. Immer wieder wurden sie des Diebstahls, Betrugs sowie der Erpressung und Körperverletzung beschuldigt. Nun hat sich der Hass offen Bahn gebrochen. Doch mit der Verwüstung ihrer Häuser ist es für die Roma von Loshchynivka noch nicht vorbei, denn heute Mittag wurde auf einer eiligst einberufenen Sondersitzung des Ortsrates das weitere Schicksal der Menschen beschlossen. Die Roma seien aufgefordert ihre Häuser bis morgen 9 Uhr zu verlassen.

Nur zögerlich beginnt in der Ukraine so etwas, was man als Vorboten eines gesellschaftlichen Aufschreis bezeichnen könnte. Vor allem das im Raum stehende Sexualdelikt scheint vielen als Begründung für das unmenschliche Vorgehen der Dorfbewohner zu sein. Dass der junge Mann lediglich verdächtigt wird, jedoch noch nicht überführt und schon gar nicht verurteilt ist, interessiert in dieser aufgeheizten Stimmung niemanden, wie der Fakt, dass Sexualdelikte in der Ukraine mehrheitlich von Ukrainern, und nicht von Angehörigen ethnischer Minderheiten begangen werden. Es bleibt abzuwarten wie die Politik in Odessa und Kyiv auf diesen Vorfall reagieren wird. Mikheil Saakashvili, als Hoffnungsträger der proeuropäischen Liberalen und Gouverneur Odessa ist genauso gefordert, wie Premierminister Volodymyr Groysman.

Beide gehören ebenfalls ethnischen Minderheiten an, die sich oft genug Anfeindungen gegenübersehen. Gerade sie sollten also verstehen, wie wichtig dieses Thema für die Ukraine ist, aber auch für Osteuropa ist. Immerhin besteht die Chance sich mit einer richtigen Herangehensweise von den zunehmend in die Despotie abdriftenden, rechtsgerichteten Regierungen Ungarns, Tschechiens oder Bulgariens abheben zu können, die mit antiziganistischen Parolen von sich hören lassen. Und das wäre lediglich der außenpolitische Vorteil. Innenpolitisch ließe sich das Leben von Hundertausenden Menschen verbessern, die bis heute in ghettoartigen Siedlungen außerhalb der Großstädte ohne Zugang zu Strom, fließendem Wasser, Bildung und medizinischer Versorgung leben.

Ich habe keine Angst es auszusprechen

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Ich habe keine Angst es auszusprechen – von Mediacomics

Seit Tagen verbreitet sich innerhalb der ukrainischen Gemeinschaft auf Facebook ein Hashtag wie ein Lauffeuer: #ЯНеБоюсьСказатиIch habe keine Angst es auszusprechen. Überwiegend Frauen, aber auch einige Männer versehen damit ihre Beiträge, in denen sie ihr Schweigen über sexuelle Belästigung, Misshandlung und Vergewaltigung brechen. Zahlreiche ukrainische Medien haben das Thema bereits aufgegriffen und in den sozialen Netzwerken entbrennt eine hitzige Debatte über sexuelle Gewalt und dem Umgang der Gesellschaft mit dieser. Die Initialzündung für diese erschütternde und befreiende Bewegung zugleich, gab die Aktivistin und Journalistin Nastya Melnychenko.

Ich will, dass heute wir Frauen reden. Dass wir über die Gewalt sprechen, welche die meisten von uns erlebt haben. Ich will, dass wir uns nicht länger in Erklärungen flüchten, wie ich war am hellichten Tag in sportlichen Klamotten unterwegs, und wurde trotzdem begrapscht. Wir müssen uns nicht Erklären. Wir sind nicht schuld. Schuld ist IMMER der Täter.

Ich habe keine Angst zu sprechen. Und ich fühle mich nicht als Schuldige.
Ich bin zwischen sechs und zwölf Jahren alt. Ein Verwandter kommt zu Besuch. Er mag es, wenn ich auf seinem Schoss sitze. Als ich schon Teenager bin, will er mich auf den Mund küssen. Ich werde wütend und laufe davon. Man nennt mich unartig.
Ich bin 13 Jahre alt. Ich gehe auf dem Khreshchatyk, trage in jeder Hand eine Tüte voller Einkäufe. Ich bin etwa auf der Höhe zwischen dem Rathaus und dem ZUM. Bald bin ich zu Hause.
Ein älterer Herr, der mir entgegen kommt, ändert plötzlich seine Laufrichtung und greift mir in den Schritt. Er greift so fest zu, dass er mich mit der Hand hochhebt. Ich bin so schockiert, dass ich einfach nicht weiß, wie ich reagieren soll. Der Herr lässt mich los und geht ruhig weiter.
Ich bin 21. Ich habe mich gerade von einem Psychopathen (Einem echten. Klinischen.) getrennt, aber ich habe bei ihm zu Hause die Vyshyvanka meines Großvaters vergessen, welche ich ihm geliehen hatte. Ich gehe zu ihm nach Hause. Er verdreht mir die Arme, entkleidet mich mit aller Gewalt und bindet mich ans Bett. Nein, er vergewaltigt mich nicht. Er fügt mir „lediglich“ physische Schmerzen zu. Ich fühle mich so machtlos, weil ich keinerlei Einfluss auf diese Situation habe. Er fotografiert mich, als ich nackt bin, und droht damit, die Aufnahmen ins Internet zu stellen. Ich habe noch lange Zeit Angst zu erzählen was er mit mir gemacht hat, weil ich Angst vor den Fotos im Internet habe. Und Angst habe ich, weil ich mich für meinen Körper schäme (was mir nun irrwitzig erscheint).
Ich bin erwachsen. Zum ersten Mal in meinem Leben gebe ich mein Einverständnis ein privates Pornovideo  zu drehen. Nach der Trennung mit meinem Freund droht er das Video ins Internet zu stellen. Ich informiere alle meine Freunde über Facebook, darauf zu warten. Ich bin erwachsen, Erpressungen funktionieren bei mir nicht.

Haben sich Männer je Gedanken gemacht, wie es ist: aufzuwachsen in einer Atmosphäre, in der man behandelt wird wie ein Stück Fleisch?                                               Du hast nichts getan, aber jeder meint das Recht zu haben dich zu ficken und über deinen Körper verfügen zu können. Ich weiß, sie werden es ohnehin nicht verstehen. Ich würde ihnen nichts erklären, aber sie machen, leider, die Hälfte der Menschheit aus.
Für uns Frauen ist es wichtig über unsere Erfahrungen zu sprechen. Wichtig sie sichtbar zu machen. Bitte, sprecht darüber.

Viele Männer, aber auch Frauen rufen derweil dazu auf, das Thema nicht anzusprechen. Selbst schuld. Es ist nicht an der Zeit. Männerhasserinnen. Dass ein solcher Widerstand gegen die Aktion herrscht, beweist dass etwas im Argen liegt. Selbst Menschen die auf dem Maidan standen, die sich als Vertreter einer neuen Gesellschaftsordnung in der Ukraine sehen, tun sich mit dieser Bewegung schwer. Ein Unternehmer und Mitglied der Partei Demokratische Allianz etwa wollte zwar nicht wie so viele damit argumentieren, die Frauen seien selbst schuld, er bescheinigte der Bewegung der Suffragetten jedoch, keinerlei Besserungen errungen zu haben und nannte die sexuelle Revolution einen Fehler, dessen Früchte man in Hundert Jahren ernten würde.

Doch die Frauen und Männer hinter der Bewegung halten an ihrer Taktik fest, und mittlerweile wurde sie unter einem ähnlichen Hashtag auch nach Russland exportiert, wo der Widerstand fast noch größer scheint.

Kyivs nihilistische Raver

2014 stürzte die damalige Regierung die Ukraine, aber vor allem Kyiv ins blutige Chaos. In der Hauptstadt drehte sich alles nur noch um den Maidan, und das Leben, auch das Nachtleben, kam völlig zum erliegen. Die Revolution brachte nicht nur die viel beschworene geeinte Nation, sondern vor allem auch eine völlig neue und unabhängige Generation hervor. Verkrustete Strukturen und veraltete Denkweisen brechen sukzessive auf, und aus der gewonnen Freiheit entstehen neue Subkulturen, die unter dem repressiven Regime Yanukovychs nicht denkbar gewesen wären. Einer dieser jungen Leute ist Slava Lepsheev. In der Wirtschaftskrise, die Revolution und russischem Angriffskrieg folgte, verlor der junge Mann seinen Job. Aus der Not entstand mit СХЕМА einer der kühnsten Raves der Stadt. Zu harter und hypnotischer Elektromusik tanzen junge Leute gegen die Perspektivlosigkeit an, die sich durch schwarzem Humor und ausgeprägten Nihilismus Bahn bricht. i-D hat den Veranstalter bei seiner teils illegalen Arbeit für einen kurzen Film ein Wochenende lang begleitet.

i-D

Sozialdemokrat unter Wölfen

Sehr geehrter Herr Erler,

ich bin, dank des Wirkens unseres ehemaligen Oberbürgermeisters Christian Ude seit jeher Sozialdemokrat, doch erst seit kurzem bin ich Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, weshalb mir auch das Duzen noch nicht so leicht fällt. Zur Partei habe ich über den von Martin Luithle, Jan Claas Behrends und Martin Schaller initiierten Arbeitskreis Neue Ostpolitik gefunden. In diesem Arbeitskreis stellten wir im Verlauf der Gespräche fest, dass Sie an der Veranstaltung Minsk II: Ausweg aus der ukrainischen Krise? der Bundestagsfraktion DIE LINKE teilnehmen. Schon der Titel verrät die Haltung des Veranstalters, da er die Situation in der Ukraine verharmlost und den wichtigsten Akteur dieser Krise gar nicht erst benennt. Wir haben es nicht mit einer ukrainischen Krise zu tun, sondern mit einem russisch-ukrainischen Krieg aufgrund einer russischen Krise. Wie kann der Angriff eines Staates auf seinen Nachbarstaat das innenpolitische Problem dieses angegriffenen Staates sein?

Wir gehen davon aus, dass Sie diese Unzulänglichkeit ansprechen und den Aggressor in diesem Krieg benennen und ihn in eine Beendigung der Situation mit einbinden werden. Die Lösung liegt ja auch auf der Hand: Rückzug aller russischen Truppen von der Krim und aus dem Donbas, Auflösung der russischen Schattenregierung unter Leitung Dmitriy Kozaks, Einstellung der Finanzierung von Söldnern und ein Ende des Propagandakrieges gegen die Ukraine, als auch gegen die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland im Besonderen.

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Zakharchenko, Gehrke, MdB und Hunko, MdB in Donetsk

Wir möchten Ihnen zudem eine Übersicht über die Personen bieten, mit denen Sie dort sprechen werden: Sie werden sicherlich bereits wissen, dass Andrej Hunko und Wolfgang Gehrcke illegal über die beidseitig von Russland kontrollierte Grenze in das Kriegsgebiet gefahren sind und dort ihre Solidarität mit der völkischen Politik des Einsammelns „russischer Erde“ erklärt haben. Zudem ließen sie sich für eine PR-Veranstaltung mit dem für antisemitische Äußerungen bekannten Warlord Alexander Zakharchenko missbrauchen, dem in Menschenrechtsberichten aktive Teilnahme an Folter vorgeworfen wird. Zu den anderen Gästen haben wir ebenfalls Informationen zusammengestellt.

Dmitry Dzhangirov arbeitet nach einer Ausbildung zum Chemiker als Journalist und Politikwissenschaftler in Kyiv. Er ist für seine russlandorientierte und verschwörungstheoretische Haltung bekannt. In diversen Artikeln warb er mit teils völkischen Argumenten für eine Bindung an Russland und verurteilte die Westorientierung der Mehrheit der ukrainischen Gesellschaft. In seiner Sendung Робота над ошибками (Rabota nad oshibkamy) bietet er ein Forum für russische Nationalisten, völkische Ideologen, Verschwörungstheoretiker und Antisemiten, wie etwa Aljona Bondarenko, Tetyana Montyan, Dmytro Korchynskyi, Oleg Babanin oder Mikhail Pogrebenski.

Yevgen Kopatko, der nach den politischen Morden an Oleg Buzina und Oleg Kalashnikov auf die Krim geflohen ist und dort von den Medien als Dissident herumgereicht wird, arbeitet für russische Medien als Soziologe. Zu seinen Aufgaben gehören Umfragen auf der Krim, im besetzten Donbas und in der Ukraine. Seine Ergebnisse führen immer zu hohen Zustimmungswerten der russischen Besatzungsmacht und hohen Frustrationswerten in der Ukraine. Für die Partei der Regionen fälschte er Umfragen und erhielt dafür etwa 225.000 $, wie aus den nun veröffentlichten schwarzen Kassenbüchern der Partei hervorgeht.

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Bondarenko, in der Mitte mit Fahne

Oleg Bondarenko ist russischer Politologe, und Leiter der Stiftung für progressive Politik, zu der es im Internet keinerlei Informationen gibt. Auf einer Aufnahme ist er in der Uniform einer nationalistischen, weißgardistischen Gruppierung zu sehen. Bondarenko schreibt aus Russland über die Geschehnisse in der Ukraine aus russisch-imperialistischer Sicht. Das Einsammeln verlorener russischer Erde beschrieb er in einem Artikel als neue nationale Idee der Russen, die mit der Annexion der Krim begonnen hätte. Die emanzipatorische Bewegung der ukrainischen Nation betitelte er als anerzogenen Hass auf alles Russische und Stalin warf er vor, die Deportation von Galiziern versäumt zu haben und so für die heutigen Probleme mit Kyiv verantwortlich zu sein.

Es wäre äußerst hilfreich wenn sie noch während der Veranstaltung auf die hier dargelegten Hintergründe der anwesenden Persönlichkeiten eingehen und sie mit ihrer völkisch-nationalistischen Haltung konfrontieren würden. Auch die Menschenrechtsverletzungen in den von Russland besetzten Gebieten, sowohl der Krim, als auch dem Osten des Donbas, müssen benannt werden, und die Rolle von Linken wie Herrn Gehrcke und Herrn Hunko muss einer breiteren öffentlichen Debatte unterzogen werden, schließlich paktieren hier in der eigenen Partei umstrittene Stalinisten mit völkischen Nationalisten. Über eine Antwort und eine zukünftige Zusammenarbeit mit unserem Arbeitskreis Neue Ostpolitik würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihr Bavaroukrainian

Gedenktag für die Opfer politischer Repressionen

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Eine Frau besucht die letzte Ruhestätte ihrer vom NKWD ermordeten Angehörigen

In der Ukraine wurde heute den Opfern politischer Repressionen gedacht. Der Gedenktag, der immer am dritten Sonntag im Mai stattfindet, wird von offiziellen Stellen alljährlich in der Gedenkstätte Bykivnya bei Kyiv begangen. Bisher wurden dort die sterblichen Überreste von fast 26.000
Opfern des stalinistischen Terrors entdeckt, bis zu 220.000 Menschen sollen allein an dieser Stelle ihr Leben gelassen haben. Erst nach der Unabhängigkeit der Ukraine war es möglich, nach den Toten zu graben. Das Massengrab ist eng mit dem Massaker von Katyn verbunden, da in Bykivnya auch über 5000 polnische Soldaten und Offiziere begraben liegen. Bis heute gelang es, lediglich fünf dieser Männer zu identifizieren. Präsident Poroshenko erinnerte in seiner Ansprache an das Schicksal der polnischen Armeeangehörigen und betonte die Wichtigkeit der polnisch-ukrainischen Beziehungen.

In Bykivnya erschossen Einheiten des NKWD 1940 tausende
polnische Offiziere, was eine direkte Folge des Bündnisses zwischen Hitler und Stalin zu Anfang des Zweiten Weltkrieges war. Bykivnya ist zur gemeinsamen Nekropole für Ukrainer und Polen, zu einem wichtigen Element des gemeinsamen Kampfes gegen den sowjetischen Totalitarismus und Imperialismus und für „eure wie auch unsere Freiheit“ geworden.

Trotz der Stilllegung des Vernichtungslagers des NKWD Ende der 40er Jahre, forderte es auch später noch weitere Menschenleben. 1962 hatte der ukrainische Journalist und Poet Vasyl Symonenko mit Les Tanyuk die Gräber von NKWD-Opfern in Bykivnya, sowie auf den Friedhöfen Lukyanivskyi und Vasylkivskyi, gefunden und eine Beschwerde an das Stadtgericht in Kyiv gerichtet. 1963 wurde er auf dem Bahnhof in Smila von Mitgliedern des NKWD so schwer misshandelt, dass seine Nieren versagten. Symonenko starb am 13. Dezember 1963. Erst mit der Unabhängigkeit der Ukraine wurden Ausgrabungen gestattet, die bis heute, unter der Aufsicht des ukrainischen Geheimdienstes, andauern.

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Ein Ausgrabungsteilnehmer säubert menschliche Überreste

In der ganzen Ukraine, aber auch in Weißrussland und Russland sind bis heute unzählige Massengräber von Opfern des NKWD zu finden. In der Ukraine soll der rote Terror über 10 Millionen Todesopfer gefordert haben, zu denen vor allem die politischen, geistigen, geistlichen und kulturellen Eliten gehörten. In der Zeit der stalinistischen Säuberungen konnte man bereits für geringste Vergehen zum Tode verurteilt werden. So konnte zum Beispiel schon das Sprechen der ukrainischen, statt der russischen Sprache, als konterrevolutionär und staatsgefährdend gewertet und mit dem Tode bestraft werden.

In Russland, aber auch in den russisch geprägten Gebieten der Ukraine ist das Thema um die Opfer des kommunistischen Terrors verpönt und führt häufig zu hitzigen Auseinandersetzungen, da man im so genannten russkij mir die unliebsame Geschichte verklärt. Das erklärt, warum Stalin heutzutage wieder populär wird und warum der Nationalbolschewismus sowohl in Russland, als auch in der Ukraine und dort vor allem in den so genannten Volksrepubliken auf dem Vormarsch ist.

Savchenko, die Zweite

Was tut die Justiz eines Landes, die erst vor wenigen Wochen in einem politisch motivierten Schauprozess eine Frau wegen zweifachen Mordes zu 22 Jahren Haft verurteilt hat? Und das, obwohl es keine Beweise gegen die Frau gab und sie auch noch vom Staatsgebiet ihres eigenen Landes entführt und in das Land des Prozesses verschleppt wurde? Richtig, sie verhaftet die Schwester der Verurteilten und eröffnet den nächsten Prozess. Klingt verrückt? Nur durch ein diplomatisches Katz und Maus Spiel ist es gelungen, Vira Savchenko vor dem Zugriff der russischen Sicherheitsbehörden zu bewahren.

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Vira Savchenko beim Prozess gegen ihre Schwester

Vira Savchenko, die Schwester der entführten und verurteilten ukrainischen Soldatin Nadiya Savchenko, war gerade auf dem Rückweg von einem Besuch bei ihrer Schwester im Gefängnis von Novocherkassk, als russische Grenzer am Übergang Tchertkovo-Milove ihr die Ausreise verweigerten und ihren Pass einzogen. Begründet wurde dies mit einem föderativen Haftbefehl und einer Landesweiten Fahndung, denen eine Anzeige wegen Beleidigung aus Tschetschenien zu Grunde liegt. Bei ihrer Einreise am Morgen des selben Tages schienen diese Umstände jedoch kein Problem darzustellen. Savchenko soll einen tschetschenischen Richter beleidigt haben, der dem Prozess gegen die beiden Ukrainer Stanislav Klykh und Nikolai Karpyuk in Grozny vorsitzt. In Russland wird zur Zeit über 25 Staatsbürgern der Ukraine aus fadenscheinigen Gründen der Prozess gemacht, oder sie wurden, wie Nadiya Savchenko, aber auch Oleh Sentsov und Oleksandr Kolchenko, bereits zu absurd hohen Haftstrafen verurteilt.

Der Verhaftung entging Vira Savchenko dank den Umstand, dass der ukrainische Konsul aus Rostov am Don, Vitaliy Moskalenko, sie mit seinem Diplomatenfahrzeug gefahren hat. Er sperrte die Frau in seinem Fahrzeug ein und entzog sie so dem Zugriff durch die russischen Sicherheitsbehörden. Nach längeren Verhandlungen hatte er auch den Pass zurück erhalten und fuhr Savchenko zurück zum ukrainischen Konsulat in Rostov am Don, wo sie derzeit in Sicherheit ist. In Sicherheit, aber auch gestrandet, da die Fahndung und der Haftbefehl immer noch bestehen. Das diplomatische Corps der Ukraine aber auch Präsident Poroshenko arbeiten derzeit an einer Lösung der Situation, die einen tiefen Schatten auf die Gerüchte um eine Auslieferung von Nadiya Savchenko in die Ukraine wirft.

Dirigent und Folklorist Leopold Yashchenko verstorben

In seiner Geburtsstadt Kyiv ist heute im Alter von 87 Jahren der Musikwissenschaftler, Folklorist und Dirigent Leopold Yashchenko verstorben. Yashchenko war am 2. Juni 1928 geboren und beendete 1949 die staatliche Musikschule in Kyiv. Im Jahr 1954 beendete er die geschichtstheoretische Fakultät des Kyiver Konservatoriums. Drei Jahre später schloss er auch die Aspirantur des Instituts für Kunstwissenschaften, Folkloristik und Ethnografie ab. Nachdem er 1961 seine Dissertation zum Thema „Mehrstimmigkeit in der ukrainischen Folklore“ veröffentlicht hatte, wurde er Mitarbeiter der Folkloristischen Fakultät des selben Instituts. 1968 erhielt er, wegen seiner Unterschrift unter einem Protestbrief an das ZK seine Kündigung. Die ukrainische Gemeinschaft hatte zu einem Ende der Prozesse vor allem gegen die ukrainischen Mitglieder der so genannten Shistdesyatnyky aufgerufen.

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Yashchenko mit einer ukrainischen Flöte, der Sopilka, in der Kyiver Metro.

1969 gründete Yashchenko schließlich den Folklorechor Homin, dessen Ziel die Wiederbelebung ukrainischer Tradition und Folklore im sowjetisierten Kyiv war. So sang der Chor vor allem Kolyadky, Shchedrivky, Vesnyanky und Kupala-Lieder. Liedgut, dass teils noch in vorchristliche Zeiten reichte. Doch schon 1971 wurde Yashchenko wegen „ideeller Fehler bei der Führung eines Chors“ aus der Komponistengewerkschaft der Ukraine und der UdSSR ausgeschlossen, der Chor wegen „nationalistischer Umtriebe“ aufgelöst. Zunächst fanden sich immer wieder Stellen als Musiklehrer und Kinderchorleiter, doch bald war Yashchenko auf die Stelle als Maler in einer Baubrigade angewiesen. Erst 1984 fand er erneut eine Anstellung beim „Club folkloristischer Lieder“, bei dem er schon bald einen neuen Chor gründete. Zunächst wurde der Chor dem Kulturhaus seines früheren Baubetriebs zugeschrieben, bis er 1988 dessen alten Namen „Homin“ wieder erhielt. Die Komponistengewerkschaft der Ukraine nahm Yashchenko 1989 wieder in ihre Reihen auf, und noch im selben führte er mit seinem Chor zum ersten Mal in der Öffentlichkeit die Hymne der Ukraine auf.

Nach der Unabhängigkeit der Ukraine gründete er einen Verein zur Förderung ukrainischer Volkslieder, dem er sowohl seinen Chor als auch weitere von ihm geleitete Ensemble unterstellte. Insgesamt verfügte er mit seinen Sängern über ein Repertoire von über 600 Liedern zu verschiedenen Anlässen und aus unterschiedlichen Epochen der ukrainischen Geschichte. Mit Leopold Yashchenkos Tod hat die Ukraine, so kurz nach Anatoliy Avdiyevskyi, einen weiteren Hüter und Förderer ihrer Kultur verloren.

Marushevskas Brandbrief an Poroshenko

marushevskaDie Chefin des Odessaer Zolls, Yulia Marushevska, hat sich in einem Brandbrief an Präsident Petro Poroshenko gewandt. Sie war nach ihrer Ernennung zur stellvertretenden Gouverneurin von Odessa von Poroshenko zum Zoll berufen worden, den sie Reformieren sollte. Da ihr dabei jedoch von Mitgliedern des alten Systems regelmäßig Steine in den Weg gelegt werden, forderte sie nun vom Präsidenten entschiedener gegen die Korruption vorzugehen und sie sowie ihre Reformen zu unterstützen. Den Brief haben wir für Sie übersetzt.

Sehr geehrter Herr Präsident,

vor zwei Jahren erkämpfte sich unser Land zu einem hohen Preis die einmalige Gelegenheit, sich zu verändern. In verschiedenste Ämter kamen neue Gesichter, die bereit waren, Verantwortung zu übernehmen und das bestehende System zu ändern. Doch heute verdrängt dieses System sie erbarmungslos und schützt die Reste der alten Ordnung. Wir vom Odessaer Zoll bringen unsere angefangene Arbeit zu Ende. Aber wir erfahren keine Unterstützung von Ihnen. Als Sie mich in Odessa vorstellten, sagten Sie, Sie seien überzeugt, ich würde ehrliche Arbeit leisten und Sie unterstützten unsere Absicht zur Durchführung von Reformen. Sie ließen verlauten, dass sich die Situation beim Odessaer Zoll dank meiner Einsetzung grundlegend verändern würde, und dass ein neues Zollterminal eröffnen würde, welches den Leuten einen zeitgemäßen Service bieten sollte. Ich versprach, dass weder ich, noch meine Mannschaft an korrupten Machenschaften teilnehmen würden. Ich habe mein Wort gehalten.

Von Anfang an waren wir uns dessen bewusst, dass das ganze Fiskalsystem, sowohl das Steuer- als auch das Zollsystem, von Grund auf neu gestaltet werden müsse. Dass gezeigt werden müsse, dass selbst mit der gegenwärtigen Gesetzeslage ein transparentes und ehrliches Arbeiten möglich ist. Dass wir eine Beispielfunktion inne und ein Pilotprojekt zu realisieren haben, von dem aus die Veränderungen des Systems ihren Anfang nehmen sollten.

Unser Ziel ist die Implementierung neuer Arbeitsweisen beim Zoll, die dem Gewerbe eine einfache Dienstleistung bieten, aber gleichzeitig die Interessen des Staates schützen sollen. Eine solche Herangehensweise an unsere Arbeit ist realistisch. Wir sind überzeugt, dass der Zoll zu einer Behörde werden kann, auf die man stolz ist und dank derer das Land im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig wird.

Wir haben mit der Sanierung begonnen, fast die gesamte Führungsriege neu besetzt, mit dem Bau des neuen Terminals begonnen, neue Gesetze gestaltet, öffentliche Stellenanzeigen für neues Personal geschaltet, sie ausgebildet und Möglichkeiten für die Implementierung internationaler Software gefunden.

Ich möchte besonders erwähnen, dass wir selbst im Rahmen der gegenwärtigen Gesetzgebung und des alten, ineffektiven Systems, alles dafür getan haben, Gewerbetreibenden das Leben zu vereinfachen. Ehrliche Geschäfte, internationale Experten, Partner und Spender erkennen und würdigen unsere Schritte. Und doch wird jeder Schritt unserer Reformierung von Destruktion, Sabotage und Gegenwehr des Systems begleitet. Wir verlieren wertvolle Zeit. Statt an Reformen zu arbeiten, sind wir gezwungen, uns gegen Kontrollen und Durchsuchungen zu wehren. Die Steuer- und Zollfahndung, der Staatsschutz und zahlreiche weitere Instanzen haben in den letzten Wochen unsere Arbeit gestört. Alle unsere Schritte zur Verbesserung und Schaffung von Anreizen für das Business wurden als Verstoß eingestuft.

Güter werden in unter einer Stunde verzollt? Sie sprechen von einem Verstoß. Der Kampf gegen Korrupte Beamte? Sie sprechen von einem Verstoß. Ein Verstoß ist es, wenn wir versuchen, qualitativ hochwertigen Service zu bieten. All unsere positiven Schritte wurden als Verstoß oder Überschreitung der Befugnisse bezeichnet. Aber das, was den Kontrolleuren nicht passt, ist gut für unser Land. Für diejenigen, die uns attackieren, sind die Machenschaften, in die sie verwickelt sind, bequemer.

Im März wurden uns von Kyiver Beamten Güter im Wert von 100 Million Hryvnya gestohlen. Nicht, um mir zu schaden, sondern um Odessa zu schaden, um die Entwicklung der Region zu stören, um den Ausbau von Straßen in der Oblast zu stören.

Ich bin gezwungen, mich heute an Sie zu wenden, Herr Präsident, und das öffentlich, denn die Reformen sind in ernsthafter Gefahr. Wir haben alle möglichen Aufrufe an die Leitung gerichtet. Wir haben alles dafür getan, die Situation zu ändern. Aber der enorme Druck bei jedem unserer Schritte hält an.

Gestatten Sie mir also die Frage: Wofür haben Sie meine Einstellung überhaupt unterstützt? Wofür die Schaffung eines neuen, offenen Zolls? Wofür diese neuen, ehrliche Leute, die ohne eine würdige Bezahlung vom alten System gebrochen werden und zu einem Leben, basierend auf Korruption, gezwungen werden? Wir alle erwarten von Ihnen schnelle und radikale Schritte zu unserer Unterstützung. Damit die Reformen beim Odessaer Zoll greifen, sind drei grundsätzliche Schritte nötig.

1. Die Verabschiedung eines Gesetzes, dessen Entwurf bereits im Parlament registriert ist und der einer baldigen Abstimmung bedarf. Im Gesetz sind, unter anderem, höhere Löhne für die Mitarbeiter des Zolls vorgesehen.

2. Die Implementierung eines automatisierten Systems, welches den Korruptionsanteil auf ein Minimum reduziert und den Service europäisiert, ein einziges Fenster schafft.

3. Die sofortige Unterlassung von erfundenen Kontrollen, mit denen das alte System und von ihm gekaufte Beamte versuchen, unsere Arbeit zu sabotieren.

Wir haben viel Zeit für den Kampf mit dem System vergeudet. Wir haben keine Angst. Wir tun alles dafür, damit die Reform ein Erfolg wird. Alle Menschen, die Tag und Nacht mit mir arbeiten, bemühen sich nach allen Kräften, das Ziel zu erreichen.

Ich bin mir trotz allem sicher, dass die Ukraine sich ändern wird, denn wir haben den Punkt ohne Wiederkehr bereits überschritten. Wir wollen nicht die Projektionsfläche für eine Imitation von Reformen sein. Die Zahl jener, die sich gegen das alte System richten, wird größer und größer. Wir lernen, uns zu vereinigen. Stehen Sie auf unserer Seite, oder auf der anderen? Brauchen Sie diese Reform? Ich hoffe doch, ja.